Abmahnung wegen angeblicher Patentverletzungen
In Ergänzung zum Artikel „Vorsicht Falle“ in „de“-Heft 8/2007, Seite 61, zum Streitfall Supersat gegen die Anbieter einer Satellitenempfangsanlage stellen wir Ihenen hier noch weitere Informationen zur Verfügung. Hier noch einmal in Kurzform, worum es sich in diesem Fall handelt:
Während der letzten Wochen erhielten viele Elektrohandwerksbetriebe eine vorformulierte Angebotsanfrage von einer Gebäudeverwaltung aus Neu-Isenburg. Angefragt wurde eine drehbare Satellitenantennenanlage einschließlich Satellitenreceiver. Das Ganze entpuppte sich als Lockanfrage, mit der die anbietenden Unternehmen der Gefahr ausgesetzt waren, allein durch die Angebotsabgabe in eine Patentrechtsverletzung zu geraten. Dieser Beitrag erklärt, wie man sich am besten vor einer solchen Abmahnung schützen kann und erläutert rechtliche und technische Hintergründe.
Weitere Infos dazu:
Lesenswerte Links zu diesem Thema:
http://www.ukdata.com/numbers/05732658.html
http://www.longinus-kapelle.de/cgi-bin/guestbook.php.cgi?gbook=0&action=view
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22586/1.html
http://www.eschuerzen.com/?p=792
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